Schnelle Internetverbindungen werden zunehmend zum wichtigen Wirtschaftsfaktor. Dass diese Einsicht nicht nur bei der Bundesregierung angelangt ist, wie der von der Bundesnetzagentur forcierte LTE-Ausbau belegt, zeigt nun auch ein Vorschlag der Europäischen Union. Demnach hofft man die Wirtschaftsleistung der Mitgliedsländer durch den Ausbau der Netzinfrastruktur deutlich verbessern zu können und plant deshalb, in den nächsten Jahren mehrere Milliarden Euro in Breitbandanschlüsse zu investieren.
EU nur als Mittelsmann
Ein entsprechender Entwurf wurde am Donnerstag der Öffentlichkeit vorgestellt. Insgesamt soll ein 50 Milliarden schweres Infrastrukturpaket aufgelegt werden, das neben dem Ausbau oder Modernisierung des Straßennetzes und der Energienetze auch auf den Breitbandausbau abzielt. 9,2 Milliarden will die EU demnach in Internetdienste investieren. Etwa sieben Milliarden sind dabei direkt für die Erschließung schlecht versorgter Regionen und die Modernisierung bereits bestehender Netze gedacht, 2,2 Milliarden sollen dem Ausbau von eGovernance-Projekten zugutekommen.
Geplant ist der Start des Projekts für 2014. Die Gelder sollen dann über einen Zeitraum von sechs Jahren investiert werden. Die EU selbst tritt dabei aber nur als Mittelsmann auf und greift nicht aktiv in die Planung von Projekten ein. Stattdessen sollen die Gelder in einem neu zu schaffenden „Connecting Europe Facility“-Fond verwaltet und von privatwirtschaftlichen Unternehmen als Unterstützung beantragt werden.
Privatwirtschaft soll Löwenanteil tragen
Man hofft, auf diese Weise deutlich größere Summen aktivieren zu können. Nach Vorstellungen der EU soll jeder von staatlicher Seite bereitgestellte Euro Investitionen von bis zu 15 Euro aus der Privatwirtschaft nach sich ziehen und so 50 bis 100 Milliarden Euro in den Breitbandausbau fließen lassen. Dabei setzt man auch auf den Konkurrenzdruck der Märkte und hofft auf die Beteiligung bisher nicht in der Telekommunikationsbranche tätiger Unternehmen.
EU-Politiker halten diesen Ansatz für alternativlos, da die für den Breitbandausbau nötigen Summen nicht allein von der Staatengemeinschaft gestemmt werden können. Berechnungen zufolge sollen für den Ausbau und die Modernisierung etwa 270 Milliarden Euro nötig werden. Eine Investition, die sich auch für die Bevölkerung lohnen würde: Bis 2020 sollen europaweit Anschlüsse mit einer Bandbreite von 30 MBit/s zur Verfügung stehen. Ob das Projekt tatsächlich umgesetzt wird, ist derzeit aber nicht klar. Noch fehlt die Zustimmung des Rats und des Parlaments der EU.
